OSZE DISKRIMINIERT RUSSLAND

Die Finnen war es nicht möglich Sergej Naryschkin auf die Helsinki-Sitzung des Parlaments zur Versammlung der OSZE zu bekommen, weil er auf der Sanktionsliste der Europäischen Union ist. Die Wahrheit, von der wir keine Ahnung hatten, wurde nun offensichtlich. Es stellte sich heraus, dass die OSZE durch die Brüsseler Bürokratie verwaltet wird. Wenn sie es wollen – werden hochrangige Vertreter der Mitgliedsländer der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa irgendwohin versandt, wenn sie es nicht wollen – dann wird es nicht zugelassen.
So kann die OSZE sich aber nicht selbst als effektive internationales Institut bezeichnen. Seit der Einrichtung der OSZE auf unserem Kontinent im Jahr 1974 wurde nicht ein militärischer Konflikt gründlich beleuchtet, allerdings wurden viele Staatsgrenzen neu gezeichnet. Daher verursachen die Maßnahmen der OSZE, begonnen durch die Tatsache der Dominanz westeuropäischer Vertreter, mehr Verwirrung als Zustimmung. Betrachten Sie z.B. den Kosovo-Krieg, Südossetien und die Ukraine.

Im Jahr 1999, mitten in der Kosovo-Krise, hat die OSZE beschlossen am Rande ein „Demokratisierung Team“ zu entsenden, welches den Prozess des Wiederaufbaus der Zivilgesellschaft bewirken sollte, sowie des Menschenrechtsschutzes, und die Entwicklung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit.“ Die Entscheidung fiel mit dem Beginn der ethnischen Säuberungen im Kosovo, die eine Katastrophe für die Serben war, die dort lebten. Sie wurden vertrieben, getötet, vergewaltigt. Ihre Häuser wurden verbrannt und zerstört, historische und religiöse Denkmäler wurden dem Erdboden gleichgemacht. Von 300.000 Serben in der Provinz, verließen diese mehr als 40 Tausend. Und wo war da das „Demokratisierung Team“? War es das Ergreifen der Hände Kosovarischer Bürger, das Protestieren und das Berichte schreiben? Nichts davon. Es funktionierte nach dem Programm von Washington und Brüssel: Serbien musste aufgebrochen werden.

Und bald, um die erzielten Ergebnisse zu konsolidieren, begann die OSZE die „interparlamentarische Zusammenarbeit und den Dialog mit der Versammlung des Kosovo“ zu fördern, wie in 2003 und 2004 einschlägige Resolutionen in Rotterdam und Edinburgh angenommen wurden. Und es war alles dasselbe für die Herren Parlamentarier, dass der Kosovo kein anerkanntes Völkerrechtssubjekt ist, und somit dessen „Assembly“, welches nach den Zielen Washingtons zusammengeschustert wurde, durch die klaren Köpfe der Völker als Verhöhnung der internationalen Normen und Gewohnheiten wahrgenommen werden muss.

Allerdings arbeiteten sie und arbeiteten, überwachten und bauten die „Republik Kosovo“. Sie bauten und bauten, und errichteten letzten Endes diese blutige internationale Republik, welche von Kriminellen R. Haradinaj und H. Thaci regiert wird, in den Polizeikorps sind die ehemaligen Kämpfer der Terrororganisation der Kosovo-Befreiungsarmee, diese und die Wirtschaft basieren auf dem Drogenhandel.

Die westlichen Schöpfer dieser Monster sind mit dem Ergebnis ihrer Bemühungen glücklich, auch wenn es nicht irgendwelche nur geringsten Gründe dafür gibt. In den vergangenen Monaten hat etwa 10% der Bevölkerung den Kosovo verlassen. Arbeitslosigkeit und Armut trieb Kosovaren in andere Orte. Und in der Zwischenzeit wurde Serbien zwangsweise in die Gruppe der EU Bettler zusammen mit Bulgarien und Rumänien geschoben.  Keine sehr beneidenswerte Rolle für die stolzen Herzen der Serben.
Für eine lange Zeit beobachtete Russland in Ratlosigkeit dieses Treiben. Es ist schwierig zu verstehen, was der Sinn der Beteiligung Russlands an Organisationen wie der PACE und der OSZE ist. Schließlich sind diese mit einem anti-russischen Geist genährt.

Nachdem die OSZE die NATO-Aggressionen gegen Jugoslawien mit Gleichgültigkeit behandelte und die Trennung der Region Kosovo von Serbien als die Norm akzeptierte, nannte diese Organisation den ehemaligen Präsident Saakaschwili, während der Aggression gegen Südossetien, „Friedensstifter“, und Moskau – den „Aggressor „. Und eine noch demütigendere Position nahm die  OSZE im Krieg in der Ukraine ein. Vor einem Jahr in Baku hat die OSZE eine Resolution verabschiedet, welche „die Aktionen von Russland als militärische Aggression unter Verletzung der Rechte ukrainischer Souveränität zugunsten eigener Interessen“ ansieht. Irgendwie passierte es zufällig in den Tagen als die Truppen des „Welt Präsidenten“ Petro Poroschenko im “Kessel von Ilovaisky“ eingeschlossen wurden und sich auflösten, als die Resolution angenommen wurde. Das passiert häufig bei den unabhängigen europäischen Organisationen.

Dennoch war es unmöglich vorauszusagen, dass die OSZE es sogar zulassen würde, dass eines der Köpfe der Staaten-Mitbegründer der Organisation auf der Tagung der Parlamentarischen Versammlung demontiert wird. Aber Russland bezahlt jährlich 25.000.000 € für die PACE-Unterstützung.
Und das Tolle ist, dass Diskussionen verhindert wurden und Naryschkin in der Sitzung behindert wurde Antworten zu erhalten auf die Fragen „über die Unzulässigkeit der Verhängung von Sanktionen gegen Abgeordnete der Mitgliedsstaaten der OSZE“ und „Über die Entwicklung des Neonazismus, sowie notwendige Maßnahmen und umsetzbare Verhinderung dessen durch die Teilnehmerstaaten“ Man muss verstehen, weder das eine noch das andere ist im Geltungsbereich der Interessen der Eigentümer der OSZE.

 

Die Sanktionen gegen Parlamentarier sind ein neuer Schritt in der Konstruktion von ‚Pax Americana‘. Es scheint eine Praxis der Ausweitung des Einsatzes beabsichtigt. Da gibt es Neonazismus in den baltischen Staaten und in der Ukraine, …doch es gibt nichts darüber zu bereden. Und da die Sicht Sergej Naryschkin’s nicht mit dem Standpunkt der Moderatoren der Sitzung zusammenpasst, warum sollte man ihn also reinlassen?
Und zuletzt, im russischen Außenministerium wurde es zur Tradition auf die demütigende Angriffe gegen Russland sehr vorsichtig und gemäßigt zu reagieren. Allerdings scheinen bezüglich dieser unfreundlichen Handlungen ziemlich harte, ja knallharte Antworten notwendiger. Wie immer die Zukunft der OSZE aussehen mag, wir können sie nur bedauern.

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